Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Anbieter & Kontakt
Florian Fürst – Software & Web Development
Wendlberg 11, A‑5165 Berndorf bei Salzburg, Österreich
Tel.: +43 660 2593852
E‑Mail: mail@fuerst-software.com
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle bestehenden und zukünftigen Leistungen, Angebote und Verträge zwischen dem Auftragnehmer und seinen Kunden (Auftraggeber). Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsinhalt, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
2. Leistungen
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, Softwareentwicklung, Hosting, Domainverwaltung, Wartung und Support sowie damit verbundene Tätigkeiten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto. Der Auftragnehmer verrechnet als Kleinunternehmer gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG keine Umsatzsteuer.
- Service- & Wartungspauschalen (inkl. Hosting & Domain) sind monatlich im Voraus bis spätestens zum 5. Kalendertag zu bezahlen. Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs oder außerhalb der Öffnungszeiten (Mo–Fr 9:00–17:00 Uhr, ausgenommen Feiertage) werden gesondert nach Aufwand verrechnet.
- Einmalige Leistungen (z. B. Webseitenerstellung, Programmieraufträge) sind nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig.
- Der Auftragnehmer kann vor Arbeitsbeginn eine angemessene Anzahlung verlangen. Bei größeren Projekten sind Ratenzahlungen möglich (separate Vereinbarung).
- Mahngebühren: Bei Verzug fallen € 5,00 pro Mahnung an sowie gesetzliche Verzugszinsen gemäß § 1333 ABGB.
4. Eigentums- und Urheberrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Websites, Software, Designs, Quellcodes, Texte, Grafiken etc.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Erst danach erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den vereinbarten Leistungen. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung ohne Zustimmung ist nicht gestattet. Nicht exklusiv entwickelte Teile von Code oder Design dürfen in anderen Projekten wiederverwendet werden.
5. Hosting und Domains
Bei Hosting- und Domainleistungen agiert der Auftragnehmer – soweit möglich – als technischer Dienstleister und kann externe Anbieter beauftragen. Für Ausfälle, Störungen oder Datenverluste durch höhere Gewalt, technische Probleme Dritter oder unsachgemäße Nutzung durch den Auftraggeber wird keine Haftung übernommen. Angestrebt wird eine Verfügbarkeit von mindestens 98 % im Jahresmittel, ohne Garantie. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Datenverluste durch unsachgemäße Nutzung oder Störungen Dritter.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Inhalte bereit. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern die Leistungsfrist entsprechend. Der Auftraggeber garantiert, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte verletzen.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer führt Leistungen fachgerecht aus. Bei Mängeln erfolgt – sofern technisch möglich – Nachbesserung oder Ersatz innerhalb angemessener Frist. Gewährleistungsansprüche sind binnen 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich geltend zu machen; nach Fristablauf erlöschen sie, sofern der Mangel nicht verborgen war.
Die Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – auf direkte Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und auf den Auftragswert der jeweiligen Leistung begrenzt. Für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust wird nicht gehaftet (außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit). Es wird empfohlen, dass der Auftraggeber regelmäßig eigene Backups erstellt. Für Ausfälle/Unterbrechungen durch Wartung, höhere Gewalt oder technische Störungen Dritter wird keine Haftung übernommen.
8. Vertragsdauer und Kündigung von Serviceverträgen
Monatliche Serviceverträge (z. B. Hosting/Wartung) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit Frist von 30 Tagen zum Ende eines Quartals schriftlich gekündigt werden (per E‑Mail oder Post). Bereits im Voraus bezahlte Beträge werden nicht rückerstattet, sofern die Leistung bereits erbracht ist oder der Leistungszeitraum angebrochen hat.
Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer nach 7 Tagen Nachfrist kündigen; bei wiederholtem Verzug ist eine sofortige Kündigung möglich. Nach Vertragsende stellt der Auftragnehmer die Dienstleistung binnen 14 Tagen ein. Für die fortlaufende Bereitstellung/Hosting nach Kündigung ist keine Pflicht gegeben, außer dies wurde gesondert vereinbart. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige Datensicherung selbst verantwortlich.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (insb. DSGVO, DSG 2018) und zur Vertragserfüllung verarbeitet. Erfolgt eine Verarbeitung im Auftrag (z. B. im Zuge von Wartung, Hosting, Support), geschieht dies auf Basis eines gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrags gem. Art. 28 DSGVO. Der Auftragnehmer trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen und wahrt Vertraulichkeit. Eine Weitergabe erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung oder auf gesetzlicher Grundlage. Details: www.fuerst-software.com/datenschutz.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Salzburg.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt jene Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.